Karlsruher Institut für Technologie

Veranstaltungskalender

Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken - Wo sind die Grenzen?

Dienstag, 03. Dezember 2019, 18:00-21:00
Café Grundrechte in der L-Bank
Informations- & Kommunikations-
Zentrum des FORUM RECHT
Platz der Grundrechte am Schloss Karlsruhe

Eine rechtspolitische Podiumsdiskussion.

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz verankert: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Jeder darf also erst einmal alles sagen, ohne dass man dafür verfolgt wird. Eine wichtige Grenze gibt es aber: das Strafrecht. Es gibt bestimmte Aussagen, die der Gesetzgeber unter Strafe stellt: Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung beispielsweise.

Teilnehmende am Podium:

Herbert Mertin, Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz

Prof. Dr. Thomas Dreier M.C.J., Leiter des Instituts für Informations- und Wirtschaftsrecht am ZAR - Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (KIT)

Alexander Salomon, MdL, Sprecher für Medien und Netzpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion von Baden-Württemberg

Prof. Dr. Christian Kirchberg, Präsident des Anwaltsgerichtshofs BW, Honorar-Prof. für Öffentliches Medienrecht am ZAR, Mitglied im Vorstand Förderverein FORUM RECHT e.V.

Dr. Wolfgang Janisch, Süddeutsche Zeitung, Mitglied der Justizpressekonferenz
Karlsruhe e.V.

 

Veranstalter
Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR)
Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
Vincenz-Prießnitz-Str. 3, Geb. 07.08 (3.OG)
76131 Karlsruhe
E-Mail:patentrechtXzt8∂zar kit edu
https://patentrecht.zar.kit.edu/index.php
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